Rechtsprechung
   BPatG, 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,14173
BPatG, 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97 (https://dejure.org/1998,14173)
BPatG, Entscheidung vom 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97 (https://dejure.org/1998,14173)
BPatG, Entscheidung vom 23. September 1998 - 26 W (pat) 170/97 (https://dejure.org/1998,14173)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Unterscheidungskraft von Trinkgläsern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93

    "Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes

    Auszug aus BPatG, 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97
    Erforderlich ist also, daß die Marke auch eine Herkunftsfunktion auszuüben imstande ist (BGH GRUR 1995, 732, 734 - Füllkörper).
  • BPatG, 11.04.2000 - 24 W (pat) 154/99
    Die Senate des Bundespatentgerichts haben wiederholt festgestellt, daß dreidimensionale Marken, die aus der beanspruchten Ware selbst bestehen, in der Regel nicht unterscheidungskräftig sein können (vgl BPatG GRUR 1999, 56 "Taschenlampen"; BlPMZ 1998, 533 "Trinkglas mit Luftblasen"; PAVIS PROMA, 25 W (pat) 174/98 "Tablettenform", demnächst veröffentlicht in BPatGE 41, 211).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht