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BPatG, 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenschutz - Unterscheidungskraft von Trinkgläsern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93
"Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes
Auszug aus BPatG, 23.09.1998 - 26 W (pat) 170/97
Erforderlich ist also, daß die Marke auch eine Herkunftsfunktion auszuüben imstande ist (BGH GRUR 1995, 732, 734 - Füllkörper).
- BPatG, 11.04.2000 - 24 W (pat) 154/99 Die Senate des Bundespatentgerichts haben wiederholt festgestellt, daß dreidimensionale Marken, die aus der beanspruchten Ware selbst bestehen, in der Regel nicht unterscheidungskräftig sein können (vgl BPatG GRUR 1999, 56 "Taschenlampen"; BlPMZ 1998, 533 "Trinkglas mit Luftblasen"; PAVIS PROMA, 25 W (pat) 174/98 "Tablettenform", demnächst veröffentlicht in BPatGE 41, 211).