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   BPatG, 23.09.2020 - 29 W (pat) 568/17   

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BPatG, 23.09.2020 - 29 W (pat) 568/17 (https://dejure.org/2020,36529)
BPatG, Entscheidung vom 23.09.2020 - 29 W (pat) 568/17 (https://dejure.org/2020,36529)
BPatG, Entscheidung vom 23. September 2020 - 29 W (pat) 568/17 (https://dejure.org/2020,36529)
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  • BPatG, 20.05.2021 - 29 W (pat) 535/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ecomates" - Unterscheidungskraft - kein

    Im deutschen Sprachgebrauch mag das Wort "mates" aus dem Jargon-Begriff "Playmates" bekannt sein, der titelartig junge Frauen bezeichnet, die in Herrenmagazinen unbekleidet abgebildet sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.09.2020, 29 W (pat) 568/17 - WINE-MATE).

    Zum anderen kann sie mit als "Umwelt verbindet/Umwelt entspricht" verstanden werden, wobei die Verbindung eines Substantivs und eines Verbs ohne ein Leerzeichen dazwischen ungewöhnlich ist, so dass vorliegend diese - ohnehin ohne weitere Zusätze vage und offene - Aussage nicht naheliegt (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.09.2020, 29 W (pat) 568/17 - WINE-MATE).

    Als Bezeichnung für Dienstleister betreffend Wasserbehandlungsgeräte oder für Einbau, Installation und Reparatur solcher Geräte ist es demgegenüber ungebräuchlich (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.09.2020, 29 W (pat) 568/17 - WINE-.

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