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BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Dabei reicht die bloße Mitprägung des Gesamteindrucks eines Zeichens ebenso wenig aus wie die Feststellung, der Gesamteindruck werde von einem Bestandteil wesentlich mitbestimmt (BGH GRUR 2000, 233 - ELFI RAUCH/RAUSCH). - BGH, 09.05.1996 - I ZB 11/94
"Sali Toft"; Selbständige Stellung eins Wort-Elements innerhalb eines …
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Außerdem kann allein aus dem weiteren Umstand, daß die Markenbestandteile räumlich voneinander getrennt sind, noch nicht auf die prägende Eigenschaft eines einzelnen von ihnen geschlossen werden (BGH GRUR 1996, 775 - Sali Toft). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 26 W (pat) 102/01
Eine Verwechslungsgefahr besteht ohnehin nicht, wenn man die beiden Marken jeweils in ihrer Gesamtheit gegenüberstellt (BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze;… EuGH aaO - Sabèl/Puma).