Rechtsprechung
   BPatG, 23.10.2012 - 33 W (pat) 529/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,37420
BPatG, 23.10.2012 - 33 W (pat) 529/11 (https://dejure.org/2012,37420)
BPatG, Entscheidung vom 23.10.2012 - 33 W (pat) 529/11 (https://dejure.org/2012,37420)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - 33 W (pat) 529/11 (https://dejure.org/2012,37420)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Holzhaus sanspareil" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Unterscheidungskraft der Wortmarke "Holzhaus sanspareil" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Architektur, Bauwesen und Bauleitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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