Rechtsprechung
   BPatG, 23.10.2014 - 17 W (pat) 15/11   

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https://dejure.org/2014,43877
BPatG, 23.10.2014 - 17 W (pat) 15/11 (https://dejure.org/2014,43877)
BPatG, Entscheidung vom 23.10.2014 - 17 W (pat) 15/11 (https://dejure.org/2014,43877)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 17 W (pat) 15/11 (https://dejure.org/2014,43877)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 PatG, § 4 PatG
    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" - zur Patentfähigkeit - keine erfinderische Tätigkeit - Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln beitragen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" - zur Patentfähigkeit - keine erfinderische Tätigkeit - Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln beitragen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung eines Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" aufgrund der Einstufung als mathematische Methode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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