Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 47/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,18001
BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2004,18001)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2004 - 27 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2004,18001)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2004 - 27 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2004,18001)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 33/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "F1 Top Quality alliance

    Letzteres ist unschädlich, weil auch diese einen hinter der Veranstaltung stehenden individualisierbaren Unternehmer vermuten und ihm die unternehmerische Verantwortung hierfür zuschreiben (vgl. dazu EuGH GRUR - Arsenal; ferner 27 W (pat) 100/94 v. 21. November 1995 - Grand Slam Cup; BPatG, Beschluss vom 23. November 2004, Az: 27 W (pat) 47/02 - Formel 1).
  • BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 517/10

    Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics

    In dem nur wenig später ergangenen Beschluss vom 23. November 2004, 27 W (pat) 47/02 - Formel 1./.F Formula 1 - wird unter Hinweis auf BGH GRUR 2004, 594 ff. - Ferrari-Pferd - für die Waren "Kosmetik" und "Bekleidungsstücken" Warenunähnlichkeit festgestellt.
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