Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2010 - 24 W (pat) 64/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,26544
BPatG, 23.11.2010 - 24 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2010,26544)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2010 - 24 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2010,26544)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2010 - 24 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2010,26544)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ProPresence" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Soweit ersichtlich, begegnet die Komponente im Englischen als Hinweis auf einen professionellen Standard im Kontext von IT-Ausstattung (siehe z.B. BPatG a.a.O. - ProRaid) oder in Bezug auf andere technische und Sportgeräte (s. BPatG 24 W (pat) 64/09 - PROWELD).
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