Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11   

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https://dejure.org/2011,1541
BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11 (https://dejure.org/2011,1541)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11 (https://dejure.org/2011,1541)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2011 - 26 W (pat) 511/11 (https://dejure.org/2011,1541)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verweigerung der Eintragung einer international registrierten Marke "GlassLock" für Behälter für Nahrungsmittel wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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