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   BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10   

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BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10 (https://dejure.org/2011,2000)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10 (https://dejure.org/2011,2000)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2011 - 29 W (pat) 196/10 (https://dejure.org/2011,2000)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG, Art 103 Abs 1 GG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilweise Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens "Küchenzauber"

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

 
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