Rechtsprechung
| BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 532/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "Galileo Press" u. der Widerspruchsmarke "GALILEO" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16, 38, 41 u. 42; Grundsätze zur Beurteilung des Umfangs an Kennzeichnungskraft einer Marke
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16 Computersoftware, Computerprogramme", für die die ältere Marke geschützt ist, eine überdurchschnittliche Ähnlichkeit anzunehmen, da Telekommunikationsunternehmen bzw. Systemhäuser oftmals sowohl Internetprovider sind und Hostingdienste anbieten, also den Zugriff auf das Internet oder zu Datenbanken verschaffen, als auch diverse digitale Produkte und entsprechende Software im Angebot haben (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 532/14 - Galileo Press/Galileo, abrufbar unter juris.de, zur hochgradigen Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung "Telekommunikation" und den Waren "Computerprogramme und Computersoftware" u. a.;… Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Aufl. 2014, S. 63 zur Ähnlichkeit von Datenverarbeitungsprogrammen zur Dienstleistung "Betrieb einer Wirtschaftsdatenbank").
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