Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2017 - 28 W (pat) 532/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,47487
BPatG, 23.11.2017 - 28 W (pat) 532/17 (https://dejure.org/2017,47487)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 28 W (pat) 532/17 (https://dejure.org/2017,47487)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 28 W (pat) 532/17 (https://dejure.org/2017,47487)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schmucke Sache" - Auslegung als Beschwerde - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung des Zeichens "Schmucke Sache" als Wortmarke für "Schmuckstücke; Schmuckstücke aus Glas; Schmuckwaren" (Klasse 14); Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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