Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2017 - 29 W (pat) 22/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,51181
BPatG, 23.11.2017 - 29 W (pat) 22/15 (https://dejure.org/2017,51181)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 29 W (pat) 22/15 (https://dejure.org/2017,51181)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 29 W (pat) 22/15 (https://dejure.org/2017,51181)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,51181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Substantial Media " - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Bezeichnung "Substantial Media" als Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41, 42; Versagung der Anmeldung für die Klasse 16 wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltebedürfnisses

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht