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   BPatG, 23.11.2017 - 30 W (pat) 802/15   

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https://dejure.org/2017,58610
BPatG, 23.11.2017 - 30 W (pat) 802/15 (https://dejure.org/2017,58610)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 30 W (pat) 802/15 (https://dejure.org/2017,58610)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 30 W (pat) 802/15 (https://dejure.org/2017,58610)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Nr 1 GeschmMG 2004
    Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Sporthelm" - zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der Schnittmenge der allen Darstellungen gemeinsamen Merkmale

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Designfähigkeit und Schutzfähigkeit des eingetragenen Designs (hier: "Kinderhelm für Reiten, Ski und Radfahren")

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 725
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.12.2018 - I ZB 25/18

    Sporthelm

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (GRUR 2018, 725 = WRP 2018, 973).
  • BGH, 15.04.2020 - I ZB 25/18

    Designrecht, Schnittmengentheorie

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 23.11.2017 - 30 W(pat) 802/15 -.
  • BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 802/15
    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat mit Beschluss vom 23. November 2017 zurückgewiesen (GRUR 2018, 725 = WRP 2018, 973).
  • BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 802/15

    In der Beschwerdesache...betreffend das Design ...(hier:

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat mit Beschluss vom 23. November 2017 zurückgewiesen (GRUR 2018, 725 = WRP 2018, 973).
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