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   BPatG, 23.11.2017 - 30 W (pat) 803/15   

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https://dejure.org/2017,59265
BPatG, 23.11.2017 - 30 W (pat) 803/15 (https://dejure.org/2017,59265)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 30 W (pat) 803/15 (https://dejure.org/2017,59265)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 30 W (pat) 803/15 (https://dejure.org/2017,59265)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 730
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.12.2018 - I ZB 26/18

    Sportbrille

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (GRUR 2018, 730 = WRP 2018, 966).
  • BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 803/15
    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat mit Beschluss vom 23. November 2017 zurückgewiesen (GRUR 2018, 730 = WRP 2018, 966).
  • BGH, 15.04.2020 - I ZB 26/18

    Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren in einer Design-Nichtigkeitssache;

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 23.11.2017 - 30 W(pat) 803/15 -.
  • BGH, 28.05.2020 - I ZB 26/18

    Festsetzung des Werts des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit für das

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 23.11.2017 - 30 W(pat) 803/15 -.
  • BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 803/15
    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat mit Beschluss vom 23. November 2017 zurückgewiesen (GRUR 2018, 730 = WRP 2018, 966).
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