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   BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15   

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https://dejure.org/2018,39038
BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANO" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 518/21
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
  • BPatG, 28.02.2022 - 28 W (pat) 49/21
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
  • BPatG, 25.01.2022 - 28 W (pat) 548/19
    Jedenfalls bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
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