Rechtsprechung
   BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15   

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https://dejure.org/2018,39038
BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
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