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   BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15   

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BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 12.10.2020 - 26 W (pat) 548/20
    Aber bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
  • BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18
    Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
    Dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr kann nämlich unterstellt werden, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erfassen und zu verstehen (vgl. BPatG, 28 W (pat) 526/15 - SANO; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
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