Rechtsprechung
   BPatG, 23.12.2013 - 25 W (pat) 82/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,39959
BPatG, 23.12.2013 - 25 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,39959)
BPatG, Entscheidung vom 23.12.2013 - 25 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,39959)
BPatG, Entscheidung vom 23. Dezember 2013 - 25 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,39959)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "SPIRIT" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Marke "SPIRIT" bei Anmeldung für die Klassen 11 wegen beschreibenden Charakters und fehlender Utnerscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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