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   BPatG, 24.01.2012 - 33 W (pat) 509/11   

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https://dejure.org/2012,2781
BPatG, 24.01.2012 - 33 W (pat) 509/11 (https://dejure.org/2012,2781)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2012 - 33 W (pat) 509/11 (https://dejure.org/2012,2781)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 33 W (pat) 509/11 (https://dejure.org/2012,2781)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Art 3 Abs 1 EWGRL 104/89
    Markenbeschwerdeverfahren - "EY" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "EY" für Vermögensverwaltung und juristische Dienstleistungen

  • kanzlei.biz

    "EY" im Gegensatz zu "hey!" eintragungsfähig

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenanmeldung "EY" stehen keine Eintragungshindernisse entgegen

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