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   BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17   

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https://dejure.org/2017,5400
BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    (vgl. BGH GRUR 2016, 939 Rdnr. 37 - wetter.de; BPatG 30 W (pat) 46/16 - rheuma-online.de; 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 29 W (pat) 13/16 - ek-steuer.de).

    Ihr entnimmt der Verkehr nur den Hinweis auf ein Internetangebot aus Deutschland bzw. dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen - zumindest auch - über das Internet bezogen werden können (BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de), während der kennzeichnende Gesamteindruck nur durch die jeweilige Second-Level- Domain bestimmt wird (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rdnr. 43 - pjur/pure; GRUR a. a. O. - wetter.de).

  • BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19
    Für die Beschäftigung mit dieser Art der Veränderung oder Optimierung technischer Geräte ist das Wort "Tuning" in der deutschen Sprache seit langer Zeit gebräuchlich und allgemein verständlich (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 27 W (pat) 191/09 - MissTuning).
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