Rechtsprechung
   BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5400
BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 28 W (pat) 3/17 (https://dejure.org/2017,5400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 05.08.2021 - 28 W (pat) 526/19
    (vgl. BGH GRUR 2016, 939 Rdnr. 37 - wetter.de; BPatG 30 W (pat) 46/16 - rheuma-online.de; 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 29 W (pat) 13/16 - ek-steuer.de).

    Ihr entnimmt der Verkehr nur den Hinweis auf ein Internetangebot aus Deutschland bzw. auf die Möglichkeit des Bezugs der fraglichen Waren und Dienstleistungen - zumindest auch - über das Internet (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de).

  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    (vgl. BGH GRUR 2016, 939 Rdnr. 37 - wetter.de; BPatG 30 W (pat) 46/16 - rheuma-online.de; 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 29 W (pat) 13/16 - ek-steuer.de).

    Ihr entnimmt der Verkehr nur den Hinweis auf ein Internetangebot aus Deutschland bzw. dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen - zumindest auch - über das Internet bezogen werden können (BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de), während der kennzeichnende Gesamteindruck nur durch die jeweilige Second-Level- Domain bestimmt wird (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rdnr. 43 - pjur/pure; GRUR a. a. O. - wetter.de).

  • BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "ApoTune" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Beschäftigung mit dieser Art der Veränderung oder Optimierung technischer Geräte ist das Wort "Tuning" in der deutschen Sprache seit langer Zeit gebräuchlich und allgemein verständlich (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 27 W (pat) 191/09 - MissTuning).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht