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   BPatG, 24.01.2018 - 28 W (pat) 539/17   

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https://dejure.org/2018,6483
BPatG, 24.01.2018 - 28 W (pat) 539/17 (https://dejure.org/2018,6483)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2018 - 28 W (pat) 539/17 (https://dejure.org/2018,6483)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 28 W (pat) 539/17 (https://dejure.org/2018,6483)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 08.02.2018 - 28 W (pat) 540/17

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Schutzfähigkeit des angemeldeten

    "Iso" stellt zunächst die Abkürzung für die "International Organization for Standardization" (Internationale Normierungsorganisation) dar (vgl. unter www.duden.de - "iso"), wird aber gleichermaßen als Abkürzung des Begriffes "Isolierung" verwendet (vgl. "http://www.iso-daemmstoff.de/" als Anlage 1 und "http://www.iso.de/" als Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis vom 18. Dezember 2017 im Parallelverfahren 28 W (pat) 539/17, auf den im gerichtlichen Hinweis des Senats vom 3. Januar 2018 Bezug genommen worden ist).
  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "topprint (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Im Übrigen sind die Anmeldungen der Zeichen und jeweils rechtskräftig durch Beschluss des BPatG zurückgewiesen worden (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.01.2018, 28 W (pat) 539/17 und Beschluss vom 08.02.2018, 28 W (pat) 540/17).
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