Rechtsprechung
| BPatG, 24.01.2018 - 5 Ni 22/16 (EP) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtigkeit des Patents "Messaging service in a wireless communications network"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 24.01.2018 - 5 Ni 22/16 (EP)
- BGH, 15.12.2020 - X ZR 120/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.11.2017 - X ZR 63/15
Patentnichtigkeitssache: Schutz für eine Ausführungsform bei Fehlen eines …
Auszug aus BPatG, 24.01.2018 - 5 Ni 22/16
Da die offenbarte technische Lehre diese Merkmale in allen Ausführungsbeispielen zur Lösung des Problems voraussetzt, geht der Gegenstand des Patentanspruchs 1, der diese Merkmale nicht aufweist, über das in den ursprünglich eingereichten Anmeldunterlagen Offenbarte hinaus (BGH, Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 63/15 - Digitales Buch). - BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02
Schussfädentransport
Auszug aus BPatG, 24.01.2018 - 5 Ni 22/16
Eine Auslegung unterhalb des Wortlauts (im Sinn einer Auslegung unterhalb des Sinngehalts) der Patentansprüche ist generell nicht zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 12.12.2006 - X ZR 131/02 - Schussfädentransport). - BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14
Anrufroutingverfahren - Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur …
Auszug aus BPatG, 24.01.2018 - 5 Ni 22/16
Verwendet er das WLAN-Netz, ist er beim Patentgegenstand angekommen, einer erfinderischen Tätigkeit bedarf es hierzu nicht (vgl. BGH Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14 - Anrufroutingverfahren, Leitsatz b)).
- LG Düsseldorf, 22.12.2016 - 4a O 74/15
Nachrichtenübermittlungsdienst
In dem unter dem Az. 5 Ni 22/16 (EP) geführten Nichtigkeitsverfahren ist noch keine Entscheidung ergangen.