Rechtsprechung
   BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 47/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18329
BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,18329)
BPatG, Entscheidung vom 24.02.2011 - 30 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,18329)
BPatG, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 30 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,18329)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Äskulapnatter, die sich um die Mittelachse einer Waage mit zwei Waagschalen wie um einen Äskulapstab windet (Bildmarke)" - werbeüblicher Sachhinweis - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Äskulapnatter, die sich um die Mittelachse einer Waage mit zwei Waagschalen wie um einen Äskulapstab windet (Bildmarke)" - werbeüblicher Sachhinweis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine ungewöhnliche Verbindung von zwei schutzunfähigen Symbolen begründet auch in einer konkreten Konstellation in der Form eines Piktogramms nicht die Schutzfähigkeit einer Marke; Bildmarken sind von der Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft nach den für Wortmarken geltenden Grundsätzen grundsätzlich ausgeschlossen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

    Derartige sachbezogene Abbildungen werden lediglich als Hinweis auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen, nicht dagegen auf deren betriebliche Herkunft verstanden (BGH GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; BPatG, Beschluss vom 24.02.2011, 30 W (pat) 47/10 - Äskulapstab).
  • BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" -

    Einfachen, in ihrer beschreibenden Aussage unzweideutig erkennbaren, versinnbildlichten Darstellungen fehlt in der Regel die Unterscheidungskraft (BPatG 30 W (pat) 47/10 - Äskulapstab mit Waage).
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