Rechtsprechung
   BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 502/10   

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https://dejure.org/2011,11349
BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,11349)
BPatG, Entscheidung vom 24.02.2011 - 30 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,11349)
BPatG, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 30 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,11349)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Wortbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Wortmarken "SILHOUETTE" und "PERFECT SILHOUETTE" bei Verwendung auf eng beieinander liegenden Märkten; Relevanz des Klangs einer Wortmarke bei Üblichkeit des "Kaufs auf Sicht" in den entsprechenden Verkehrskreisen für eine Entscheidung über die ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Wortbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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