Rechtsprechung
| BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 524/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
"Best for Skin” nicht als Marke eintragungsfähig - Werbeslogans - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Best for Skin" - anpreisender Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Best for Skin" in das Markenregister für medizinische Apparate
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbeslogan nicht eintragungsfähig
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.