Rechtsprechung
| BPatG, 24.02.2021 - 25 W (pat) 520/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,6258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - TYPOMAN (Wort-Bildmarke)/TIPOMAT - Einrede mangelnder Benutzung - keine Glaubhaftmachung - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 15.01.2015 - 25 W (pat) 76/11
Yosaja / YOSOI - Markenbeschwerdeverfahren - "Yosaja/YOSOI" - …
Auszug aus BPatG, 24.02.2021 - 25 W (pat) 520/19
Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG aF grundsätzlich vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (…vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI;… vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 43 Rn. 26 m. w. N.). - BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05
idw
Auszug aus BPatG, 24.02.2021 - 25 W (pat) 520/19
Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG aF grundsätzlich vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI;… vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 43 Rn. 26 m. w. N.). - BGH, 08.01.2014 - I ZR 38/13
Probiotik - Markenlöschungsstreit: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke; …
Auszug aus BPatG, 24.02.2021 - 25 W (pat) 520/19
Auch die klassenmäßige Einordnung der betreffenden Waren und Dienstleistungen stellt nur ein Indiz für die Beurteilung des betreffenden Produkts dar und ist bei der Subsumptionsfrage nur unterstützend heranzuziehen (BGH GRUR 2014, 662 Rn. 14 - Probiotik).