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   BPatG, 24.03.2010 - 28 W (pat) 501/10   

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https://dejure.org/2010,31278
BPatG, 24.03.2010 - 28 W (pat) 501/10 (https://dejure.org/2010,31278)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2010 - 28 W (pat) 501/10 (https://dejure.org/2010,31278)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2010 - 28 W (pat) 501/10 (https://dejure.org/2010,31278)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SAFETYSOUND" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.11.2020 - 25 W (pat) 522/19
    Es mag zwar sein, dass die Wortzusammensetzung nicht zum allgemein gebräuchlichen deutschen Wortschatz zu zählen ist, das schließt jedoch in keiner Weise ein weithin bestehendes Verständnis der inländischen Verbraucher aus (vgl. insoweit auch u.a. BPatG 25 W (pat) 508/17 - esales; 25 W (pat) 503/17 - PatientAssist; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 28 W (pat) 501/10 Safetysound - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich).
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