Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 211/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9202
BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 211/10 (https://dejure.org/2011,9202)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 29 W (pat) 211/10 (https://dejure.org/2011,9202)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 29 W (pat) 211/10 (https://dejure.org/2011,9202)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) bei einer Verwendung des Begriffs "Volkswäsche" als kombinierte Wortmarke und Bildmarke; Verwendung des Begriffselements "Volks" als Hinweis auf günstige oder billige oder preiswerte Dienstleistungen; Verstärkung der Unterscheidungskraft einer Wortmarke durch Hinzufügung grafischer Elemente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    "Volkswäsche” als Wortneuschöpfung eintragungsfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Bezeichnung "Volkswäsche" für Internetreklame

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Volkswäsche" als Wort-Bild-Marke für den Bereich Online-Marketing eintragbar




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 99/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Volks.Inspektion

    Zur Begründung hat sie ausgeführt, unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des 29. Senats zu den sog. "Volks"-Marken (vgl. u. a. BPatG 29 W (pat) 195/10 - Volks-Tippschein; 29 W (pat) 211/10 - Volks-Wäsche) könne der angegriffenen Marke in ihrer Gesamtheit das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden.
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