Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 216/10   

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https://dejure.org/2011,13238
BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 216/10 (https://dejure.org/2011,13238)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 29 W (pat) 216/10 (https://dejure.org/2011,13238)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 29 W (pat) 216/10 (https://dejure.org/2011,13238)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Marke Volks-Rabatt wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft nach § 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG); Überwindung des Eintragunshindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG auch bei Vorliegen einer noch so geringen Unterscheidungskraft; Zuerkennung einer Unterscheidungskraft einer Bildmarke mit Wortelementen bei charakteristischen Merkmalen der grafischen Elemente i.S.e. Herkunftshinweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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