Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 37/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21062
BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 37/10 (https://dejure.org/2011,21062)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 30 W (pat) 37/10 (https://dejure.org/2011,21062)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 30 W (pat) 37/10 (https://dejure.org/2011,21062)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sunlight Batterien" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Anmelder sog. "Sunlight Batterien" hat keinen Anspruch auf Anmeldung des Produktes wegen Darstellung einer für den Wettbewerb freizuhaltenden, beschreibenden Angabe ohne Unterscheidungskraft; Anforderungen an eine Eintragungsversagung für Wortneubildungen; Erheblichkeit der Mehrdeutigkeit einer Wortzusammensetzung i.R.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) sowie der Zahl von Mitbewerbern für die eine beschreibende Verwendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Ungeachtet der korrekten technischen Fachterminologie - so handelt es sich bei einer Auto- bzw. Starterbatterie eigentlich um einen Akkumulator - werden im allgemeinen Sprachgebrauch als Synonyme zu dem Begriff "Akkumulator" u. a. die Wörter "Stromspeicher" und "Batterie" verwendet (DUDEN online, www.duden.de; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).

    Dies deshalb, weil der Verkehr in der Werbesprache und insbesondere in den hier maßgeblichen Waren- und Dienstleistungsbereichen an neue und auch schlagwortartige Wortkombinationen - nicht nur in deutscher, sondern auch in englischer Sprache und zudem als englisch-deutschen Sprachmix (BPatG, Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien) - gewöhnt ist.

  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke

    Denn der Verkehr ist an schlagwortartige deutsch-englische Wortkombinationen in der Werbesprache gewöhnt (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).
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