Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10990
BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aktive Optiker" - anpreisender Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aktive Optiker" für die Waren und Dienstleistungen eines Optikers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Aktive Optiker" für Bereich Brillen und Reklame

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Aktive Optiker" nicht als Marke für Brillen und Werbung eintragbar




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
    Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR).
  • BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
    Der Ausdruck "SENNER" weist daher einen eng beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf, weil ihm die originäre Eignung, diese Waren von denen anderer Senner kennzeichenmäßig abzugrenzen, fehlt (vgl. ähnlich BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann).
  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister

    Sie können daher durch das Anmeldezeichen nicht von Tätigkeiten anderer CAD-Labore kennzeichenmäßig abgegrenzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 86).
  • BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" -

    Insoweit fehlt der Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 17.08.2016 - 24 W (pat) 558/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "appsfactory" - Unterscheidungskraft -

    Ihr fehlt die Eignung, Waren/Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, deren Geschäftsfeld ebenfalls die Entwicklung, Herstellung etc. von Apps umfasst, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit fehlt der angemeldeten Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" -

    Hierin liegt ein ausreichender Sachbezug (vgl. etwa die allgemeinere Angabe "grillmeister", BGH GRUR 2014, 376 Rn. 16; BPatG, Beschl. v. 18.1.2012, 29 W (pat) 546/10 - Die Apotheke mit Herz und Versand; Beschl. v. 24.3.2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht