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   BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10   

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https://dejure.org/2011,10990
BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 30 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2011,10990)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aktive Optiker" für die Waren und Dienstleistungen eines Optikers

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Aktive Optiker" für Bereich Brillen und Reklame

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Aktive Optiker" nicht als Marke für Brillen und Werbung eintragbar

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 17.08.2016 - 24 W (pat) 558/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "appsfactory" - Unterscheidungskraft -

    Ihr fehlt die Eignung, Waren/Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, deren Geschäftsfeld ebenfalls die Entwicklung, Herstellung etc. von Apps umfasst, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" -

    Insoweit fehlt der Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
    Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR).
  • BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
    Der Ausdruck "SENNER" weist daher einen eng beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf, weil ihm die originäre Eignung, diese Waren von denen anderer Senner kennzeichenmäßig abzugrenzen, fehlt (vgl. ähnlich BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann).
  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

    Sie können daher durch das Anmeldezeichen nicht von Tätigkeiten anderer CAD-Labore kennzeichenmäßig abgegrenzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 86).
  • BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit fehlt der angemeldeten Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" -

    Hierin liegt ein ausreichender Sachbezug (vgl. etwa die allgemeinere Angabe "grillmeister", BGH GRUR 2014, 376 Rn. 16; BPatG, Beschl. v. 18.1.2012, 29 W (pat) 546/10 - Die Apotheke mit Herz und Versand; Beschl. v. 24.3.2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker).
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