Rechtsprechung
| BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05 (EU) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,30385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05 (EU)
- BPatG, 27.08.2007 - 3 Ni 9/05
- BPatG, 15.10.2007 - 3 Ni 9/05
- BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07
- BGH, 12.11.2009 - Xa ZR 130/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.12.1985 - X ZR 53/83
"Thrombozyten-Zählung"; Offenkundigkeit der benutzten Lehre
Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05
Wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Thrombozytenzählung" (GRUR 1986, 372, 374) betont hat, liegt es auf dem Gebiet der Chemie in der Natur der Sache, dass zur Identifizierung nicht deklarierter vorbenutzter Stoffe und Stoffgemische in aller Regel mehr oder weniger umfangreiche, zeit- und arbeitsaufwändige, qualitative und quantitative Untersuchungen durchgeführt werden müssen.Denn gemäß der BGH-Entscheidung "Thrombozytenzählung" (GRUR 1986, 372, 374) stellen selbst erforderliche umfangreiche zeit- und arbeitsintensive Untersuchungen eines in seiner Zusammensetzung nicht vorbeschriebenen, jedoch vorbenutzten Stoffgemisches die Offenkundigkeit der Vorbenutzung nicht in Frage.
- BGH, 30.05.1978 - X ZR 16/76
Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05
Nicht erforderlich ist, dass die Verbindung tatsächlich bereits hergestellt worden ist (vgl. BGH GRUR 1978, 696, 698 - Aminobenzylpenicillin;… BPatG GRUR Int. 1996, 822 - Herbicid wirksames Enantiomer). - BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97
Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …
Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05
Als Fachmann ist ein erfahrener organischer oder pharmazeutischer Chemiker anzusehen, der mit der Struktur und Aktivität von noch in der Entwicklung sowie bereits im Gebrauch befindlicher pharmazeutischer Wirkstoffe vertraut und in ein Team von Spezialisten eingebunden ist, das sich mit dem Auffinden neuer Wirkstoffe und mit deren Entwicklung befasst (vgl. BGH X ZR 236/01 v. 19. Dezember 2006 - Carvedilol II, Punkt II.2.3; BGH GRUR 2001, 813 III.2.a - Taxol). - BPatG, 14.09.1995 - 3 Ni 26/94
Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 3 Ni 9/05
Nicht erforderlich ist, dass die Verbindung tatsächlich bereits hergestellt worden ist (vgl. BGH GRUR 1978, 696, 698 - Aminobenzylpenicillin; BPatG GRUR Int. 1996, 822 - Herbicid wirksames Enantiomer).