Rechtsprechung
| BPatG, 24.04.2012 - 35 W (pat) 451/09, KOF 150/12 |
Zitiervorschläge
BPatG, Entscheidung vom 24. April 2012 - 35 W (pat) 451/09, KOF 150/12 (https://dejure.org/2012,15172)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung - "Doppelvertretungskosten im Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren" - Erstattungsfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08
Fettsäurezusammensetzung
Auszug aus BPatG, 24.04.2012 - 35 W (pat) 451/09
Geltender Rechtsprechung folgend, liegt es für den Fachmann, der sich mit dem technischen Problem befasst, eine Zusammensetzung bereitzustellen, die vorteilhafte Wirkungen auf Risikofaktoren für bestimmte Erkrankungen hat, in der Regel nahe, sich zunächst mit für diese Wirkungen bekannten Zusammensetzungen zu befassen und diese auf Optimierungsmöglichkeiten zu überprüfen (BGH GRUR 2010, 607 LS., 611 TZ [70] - Fettsäurezusammensetzung).