Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2013 - 26 W (pat) 5/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11048
BPatG, 24.04.2013 - 26 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2013,11048)
BPatG, Entscheidung vom 24.04.2013 - 26 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2013,11048)
BPatG, Entscheidung vom 24. April 2013 - 26 W (pat) 5/11 (https://dejure.org/2013,11048)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KENO" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "KENO" für Dienstleistungen auf den Gebieten Werbung, Telekommunikation und Internet aus Gründen eines Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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