Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2013 - 28 W (pat) 518/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15632
BPatG, 24.04.2013 - 28 W (pat) 518/12 (https://dejure.org/2013,15632)
BPatG, Entscheidung vom 24.04.2013 - 28 W (pat) 518/12 (https://dejure.org/2013,15632)
BPatG, Entscheidung vom 24. April 2013 - 28 W (pat) 518/12 (https://dejure.org/2013,15632)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 3 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "dreidimensionale Marke (Knarrenkasten)" kein Schutzausschließungsgrund - fehlende Unterscheidungskraft -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "dreidimensionale Marke (Knarrenkasten)" kein Schutzausschließungsgrund - fehlende Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Marke 302011011768.3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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