Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8792
BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,8792)
BPatG, Entscheidung vom 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,8792)
BPatG, Entscheidung vom 24. April 2014 - 27 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,8792)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Peak Elements/Peek" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Marken " Peak Elements" und "Peek" bei Anmeldung für die Klassen 18, 25 und 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2017 - 28 W (pat) 531/15

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "Reflex Bikedesign"

    Davon ist für das Verhältnis zwischen den Waren "Bekleidungsstücke" und "Kopfbedeckungen" einerseits und den hierauf bezogenen Einzelhandelsdienstleistungen andererseits auszugehen, weil große Handelshäuser in diesem Warensektor häufig neben fremden Waren auch Produkte mit dem Kennzeichen, unter dem sie Einzelhandelsdienstleistungen erbringen, anbieten (vgl. BGH, a. a. O., OTTO CAP; BPatG 27 W (pat) 121/11, Beschluss vom 26.11.2013 - Peak Elements/Peek; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9, Rdnr. 126).
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