Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Peak Elements/Peek" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechselungsgefahr zwischen den Marken " Peak Elements" und "Peek" bei Anmeldung für die Klassen 18, 25 und 35

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Peak Elements/Peek" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 10.11.1999 - I ZB 53/98

  Contura; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke auf dem Warengebiet der …

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  In Zusammenhang mit der zumindest gut eingeführten Marke "P&C" wirkt das Zeichen "Peek" zumal im Hinblick auf die separat angebrachten "registered" - Zeichen unbedenklich als eigenständige Marke (vgl. BGH GRUR 2000, 510 f. - Contura).
• BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08

  Malteserkreuz III

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Die in der mündlichen Verhandlung erklärte Nichtbenutzungseinrede unterliegt nicht der Zurückweisung als verspätet, weil § 296 Abs. 2, § 282 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 82 MarkenG im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren nur dann anwendbar ist, wenn den Beteiligten durch richterliche Anordnung aufgegeben worden ist, die Verhandlung durch Schriftsätze vorzubereiten, § 129 Abs. 2 ZPO (s. BGH GRUR 2010, 859 Rn. 16 - Malteserkreuz III).
• BPatG, 12.04.2013 - 27 W (pat) 507/12

  Markenbeschwerdeverfahren "KONZUME (Wort-Bildmarke)/KONSUM (Wort-Bildmarke)" - …

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Die Zurechnung gegenüber demselben Träger wird auch durch das Bestehen eines notwendigen Ergänzungsverhältnisses zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und Fremdwaren gestützt, s. BPatG Beschl. v. 12.4.2013 - 27 W (pat) 507/12.

 
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

  AKZENTA

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Angesichts der nicht unbeachtlichen jährlichen Stückmengen steht der Annahme einer ernsthaften Benutzung im Sinn von § 26 Abs. 1 MarkenG nicht entgegen, dass die angegebenen Benutzungshandlungen die maßgebenden Zeiträume nicht vollständig ausfüllen (vgl. BGH GRUR 2008, 616 Rn. 23 - AKZENTA).
• BPatG, 13.01.2000 - 25 W (pat) 69/99

  Echtswirkungen einer verfrüht erhobenen Nichtbenutzungseinrede - Verhältnis der …

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Sie entfaltet auch nach Ablauf der Frist nicht automatisch die Wirkung einer zulässigen Einrede gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG (vgl. BPatG GRUR 2000, 1052, 1053 f. - Rhoda-Hexan/Sota-Hexal).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein Bestandteil eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend sein kann (vgl. BGH, GRUR 2006, 60 Rn. 19 - coccodrillo).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Dem Begriff der Verwechslungsgefahr liegt eine Wechselwirkung zwischen allen im Einzelfall erheblichen Faktoren zugrunde, insbesondere dem Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen den streitbefangenen Marken und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteserkreuz).
• BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97

  Ballermann

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Die Widerspruchsmarke verfügt mangels Anhaltspunkten für einen sachbezogenen oder sonst kennzeichnungsschwächenden Bedeutungsgehalt über durchschnittliche originäre Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 2000, 1028, 1029 - Ballermann).
• BPatG, 19.09.2006 - 27 W (pat) 171/05

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Dies gilt neben der Registrierung der angegriffenen Marke im Bereich der identischen Bekleidungswaren und eindeutig ähnlichen Schuhwaren (BPatG GRUR 2007, 596, 597) auch bezogen auf die eingetragenen "Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich Online- und über Katalog vorgenommene Einzelhandelsdienstleistungen mit Bekleidungsartikeln, Schuhen und Textilwaren".
• BPatG, 11.05.2000 - 25 W (pat) 150/99

  Auszug aus BPatG, 24.04.2014 - 27 W (pat) 121/11

  Der dem Widerspruch stattgebende Beschluss der Markenstelle ist insoweit wirkungslos (vgl. BPatGE 43, 96).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

  "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

• BPatG, 12.10.2017 - 28 W (pat) 531/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS …

  Davon ist für das Verhältnis zwischen den Waren "Bekleidungsstücke" und "Kopfbedeckungen" einerseits und den hierauf bezogenen Einzelhandelsdienstleistungen andererseits auszugehen, weil große Handelshäuser in diesem Warensektor häufig neben fremden Waren auch Produkte mit dem Kennzeichen, unter dem sie Einzelhandelsdienstleistungen erbringen, anbieten (vgl. BGH, a. a. O., OTTO CAP; BPatG 27 W (pat) 121/11, Beschluss vom 26.11.2013 - Peak Elements/Peek; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9, Rdnr. 126).