Rechtsprechung
   BPatG, 24.05.2000 - 28 W (pat) 46/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,21245
BPatG, 24.05.2000 - 28 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,21245)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2000 - 28 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,21245)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2000 - 28 W (pat) 46/99 (https://dejure.org/2000,21245)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,21245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.12.2004 - 28 W (pat) 391/03
    Diese Waren ergänzen sich nicht nur bei der Zubereitung von Speisen, sondern werden zur Herstellung von Saucen verwendet, zumal es darüber hinaus auch Öle mit Gewürzkräutern gibt (vgl. dazu Beschlüsse des BPatG vom 10. Juli 1996 - Az.: 28 W (pat) 20/95 - SENATOR/Senator und vom 25. Mai 2000 - Az.: 28 W (pat) 46/99 - RENCO/BENCO, siehe auch Richter/Stoppel "Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen", 12. Aufl., S. 137, 139, 311 und 312).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht