Rechtsprechung
   BPatG, 24.05.2004 - 30 W (pat) 85/03   

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https://dejure.org/2004,25288
BPatG, 24.05.2004 - 30 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2004,25288)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2004 - 30 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2004,25288)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2004 - 30 W (pat) 85/03 (https://dejure.org/2004,25288)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    In der Entscheidung "DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT" (GRUR 2004, 1027, 1030 - Rn. 45) hat er einen "großzügigen" Beurteilungsmaßstab sogar explizit abgelehnt (32 W (pat) 21/06 - New Beauty; 30 W (pat) 85/03 - My Solution).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Den Zusatz "my" wird das angesprochene Publikum in diesem Zusammenhang dahin verstehen, dass es nicht um Immobilien allgemein, sondern um den Erwerb einer eigenen Immobilie und den Umgang mit der eigenen Immobilie geht, also um ein spezielles, persönliches Angebot an den angesprochenen Kunden.Der Zusatz "my" ist ein werbeübliches Ausdrucksmittel, mit dem der Verbraucher direkt angesprochen werden und auf etwas ihm Eigenes oder besonders für ihn Passendes aufmerksam gemacht werden soll (vgl. BPatG vom 24.5.2004, 30 W (pat) 85/03 (Nr. 19) - My Solution; BPatG vom 12.7.2006, 32 W (pat) 158/04 (Nr. 14) - My Chai; BPatG vom 22.02.2007, 25 W (pat) 8/05 (Nr. 17) - Meine Traumfigur; BPatG vom 1.8.2007, 32 W (pat) 39/06 (Nr. 16) - myBet.com).
  • BPatG, 19.11.2012 - 27 W (pat) 16/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my bed" - fehlende Unterscheidungskraft

    Dass es "mein Bett" nicht "Dein" bzw. "Ihr Bett" heißt ist keine Besonderheit, da in der Werbung subjektbezogene Aussagen üblich sind, um den Verbraucher anzusprechen (ebenso BPatG 27 W (pat) 239/00 - My Way; 30 W (pat) 85/03 -My Solution; 32 W (pat) 148/04 -My  Chai; 32 W (pat) 39/06 - myBet.com).
  • BPatG, 01.08.2007 - 32 W (pat) 39/06
    Dass es "meine Wette" und nicht "Deine" bzw. "Ihre Wette" heißt, ist keine Besonderheit, da in der Werbung solche subjektbezogenen Aussagen üblich sind, um den Verbraucher anzusprechen (ebenso BPatG 27 W (pat) 239/00 - My Way; 30 W (pat) 85/03 - My Solution; 32 W (pat) 148/04 - My Chai).
  • BPatG, 24.07.2007 - 27 W (pat) 46/07
    Dass es "Mein Baby" und nicht "Dein" bzw. "Ihr Baby" heißt, ist keine Besonderheit, da in der Werbung subjektbezogene Aussagen üblich sind, um den Verbraucher anzusprechen (ebenso BPatG 27 W (pat) 239/00 - My Way; 30 W (pat) 85/03 - My Solution; 32 W (pat) 158/04 - My Chai).
  • BPatG, 12.07.2006 - 32 W (pat) 158/04
    Dass es "mein Chai" und nicht "Dein" bzw. "Ihr Chai" heißt ist keine Besonderheit, da in der Werbung subjektbezogene Aussagen üblich sind, um den Verbraucher anzusprechen (ebenso BPatG 27 W (pat) 239/00 - My Way, 30 W (pat) 85/03 - My Solution).
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