Rechtsprechung
   BPatG, 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 946



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 129/05
    Dies weist eher in Richtung eines weniger großzügigen Prüfungsmaßstabes (vgl. BPatG GRUR 2006, 946, 947 - Taschenlampen II).
  • BPatG, 29.03.2006 - 32 W (pat) 157/03
    Für die Anlegung eines besonders großzügigen Prüfungsmaßstabes ist allerdings - unabhängig von der konkreten Markenform - nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2003, 604 - Libertel; GRUR 2004, 674 - Postkantoor) kein Raum (vgl. näher hierzu Senatsbeschluss vom 24. Mai 2006, 32 W (pat) 91/97 - Taschenlampen II, zur Veröffentlichung vorgesehen).
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