Rechtsprechung
   BPatG, 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6131
BPatG, 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 946
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 129/05
    Dies weist eher in Richtung eines weniger großzügigen Prüfungsmaßstabes (vgl. BPatG GRUR 2006, 946, 947 - Taschenlampen II).
  • BPatG, 29.03.2006 - 32 W (pat) 157/03
    Für die Anlegung eines besonders großzügigen Prüfungsmaßstabes ist allerdings - unabhängig von der konkreten Markenform - nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2003, 604 - Libertel; GRUR 2004, 674 - Postkantoor) kein Raum (vgl. näher hierzu Senatsbeschluss vom 24. Mai 2006, 32 W (pat) 91/97 - Taschenlampen II, zur Veröffentlichung vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht