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   BPatG, 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97   

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https://dejure.org/2006,6131
BPatG, 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 32 W (pat) 91/97 (https://dejure.org/2006,6131)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 946
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 09.10.2020 - 14 U 807/20

    Unlauteres Abfangen von Patienten

    Er setzt eine eindeutige und erkennbare Bezugnahme auf ein oder mehrere Heilmittel voraus (BGH GRUR 2006, 946 Rn. 24 - Kunden werben Kunden; Doepner/Reese, Heilmittelwerbegesetz, 3. Aufl., § 1 Rn. 72 m.w.N.).
  • BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 129/05
    Dies weist eher in Richtung eines weniger großzügigen Prüfungsmaßstabes (vgl. BPatG GRUR 2006, 946, 947 - Taschenlampen II).
  • BPatG, 29.03.2006 - 32 W (pat) 157/03
    Für die Anlegung eines besonders großzügigen Prüfungsmaßstabes ist allerdings - unabhängig von der konkreten Markenform - nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2003, 604 - Libertel; GRUR 2004, 674 - Postkantoor) kein Raum (vgl. näher hierzu Senatsbeschluss vom 24. Mai 2006, 32 W (pat) 91/97 - Taschenlampen II, zur Veröffentlichung vorgesehen).
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