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   BPatG, 24.05.2007 - 25 W (pat) 120/05   

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https://dejure.org/2007,33779
BPatG, 24.05.2007 - 25 W (pat) 120/05 (https://dejure.org/2007,33779)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2007 - 25 W (pat) 120/05 (https://dejure.org/2007,33779)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - 25 W (pat) 120/05 (https://dejure.org/2007,33779)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUHLWERK" - fehlende Unterscheidungskraft

    Dafür spricht der am 24. Mai 2007 gefasste Beschluss des BPatG im Verfahren 25 W (pat) 120/05,.

    BPatG zu (25 W (pat) 120/05) erfolgt.

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