Rechtsprechung
| BPatG, 24.05.2007 - 25 W (pat) 120/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16
Markenbeschwerdeverfahren - "STUHLWERK" - fehlende Unterscheidungskraft
Dafür spricht der am 24. Mai 2007 gefasste Beschluss des BPatG im Verfahren 25 W (pat) 120/05,.BPatG zu (25 W (pat) 120/05) erfolgt.