Rechtsprechung
   BPatG, 24.05.2012 - 2 Ni 32/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33374
BPatG, 24.05.2012 - 2 Ni 32/10 (https://dejure.org/2012,33374)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2012 - 2 Ni 32/10 (https://dejure.org/2012,33374)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 2 Ni 32/10 (https://dejure.org/2012,33374)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 PatG, § 87 Abs 1 PatG, § 88 Abs 1 PatG
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten" - zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages - Ausforschungsbeweis - Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung - behauptete offenkundige Vorbenutzung

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten" - zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages - Ausforschungsbeweis - Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung - behauptete offenkundige Vorbenutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07

    Klammernahtgerät

    Auszug aus BPatG, 24.05.2012 - 2 Ni 32/10
    Insbesondere ist eine für die Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung gegeben, wenn der mit den Merkmalen des Patentanspruchs umschriebene Erfolg vom Fachmann erreicht werden kann, indem er ohne eigenes erfinderisches Bemühen Unvollständigkeiten ergänzt und sich notfalls mit Hilfe ergänzender Versuche Klarheit verschafft, (vgl. BGH GRUR 2010, 916 - Klammernahtgerät, insb. Abs. [17]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht