Rechtsprechung
BPatG, 24.05.2012 - 2 Ni 32/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Abs 1 PatG, § 87 Abs 1 PatG, § 88 Abs 1 PatG
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten" - zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages - Ausforschungsbeweis - Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung - behauptete offenkundige Vorbenutzung - rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten" - zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages - Ausforschungsbeweis - Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung - behauptete offenkundige Vorbenutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 24.05.2012 - 2 Ni 32/10
Insbesondere ist eine für die Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung gegeben, wenn der mit den Merkmalen des Patentanspruchs umschriebene Erfolg vom Fachmann erreicht werden kann, indem er ohne eigenes erfinderisches Bemühen Unvollständigkeiten ergänzt und sich notfalls mit Hilfe ergänzender Versuche Klarheit verschafft, (vgl. BGH GRUR 2010, 916 - Klammernahtgerät, insb. Abs. [17]).