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   BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17   

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https://dejure.org/2017,18851
BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2017,18851)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2017,18851)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - 26 W (pat) 4/17 (https://dejure.org/2017,18851)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.11.2019 - 30 W (pat) 543/18
    Gegenstand sind somit vielfältige Dienstleistungen von der Übernahme der Führung eines gesamten Unternehmens bis hin zur Übernahme von Teilbereichen, wie die Errichtung und Erhaltung von Verfahrensweisen, Aufzeichnungen und Regeln im Geschäftsleben (vgl. BPatG, 26 W (pat) 4/17).

    Dazu gehören neben der Telefonbetreuung die Vorbereitung und Bearbeitung der Geschäftspost mit allen erforderlichen Schreibarbeiten, d. h. Angebote und Rechnungen erstellen, Korrespondenz mit Kunden und Behörden führen, sowie das Ordnen, Sortieren, Ablegen und Archivieren der Geschäftsunterlagen, das Überwachen der Zahlungseingänge und das außergerichtliche Mahnwesen (vgl. BPatG, 26 W (pat) 4/17).

  • BPatG, 08.01.2020 - 26 W (pat) 535/18
    aaa) Der markenrechtliche Dienstleistungsbegriff "Werbung" umfasst wie seine Synonyme "Marketing" und "Verkaufsförderung" alle Beratungs-, Mitteilungs-, Konzeptions-, Gestaltungs- und Realisationsleistungen, die von Werbeunternehmen - in erster Linie Werbeagenturen - gegen Entgelt im Kundenauftrag für Dritte auf dem Gebiet der Werbung erbracht werden (BPatG 26 W (pat) 538/19 - Doctor Party; 26 W (pat) 4/17 - Domnic/Dominic; 33 W (pat) 45/98 - INDIGO IMAGES, juris-Tz. 30; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 277, 280, juris- Tz. 52; vgl. auch Anlage 1 zu § 19 Abs. 1 der MarkenV, Erläuternde Anmerkung zur Klasse 35).
  • BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18
    Entsprechendes gilt sowohl für die Dienstleistungen der Geschäftsführung, die unter Familien- oder Firmennamen angeboten werden (BGH a. a. O. - My World), als auch für "Büroarbeiten", bei denen es sich um unternehmensbezogene Dienste handelt (vgl. BPatG 29 W (pat) 533/13 - VITA CUR/Verticur; 26 W (pat) 4/17 - Domnic.de/DomiNIC).
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