Rechtsprechung
| BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,23641) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
- BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 30.07.1996 - 24 W (pat) 64/95
Widerspruch gegen Eintragung einer Marke wegen Verwechslungsgefahr; Einrede der …
Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
Denn ungeachtet der Zurechnung nach § 26 Abs. 2 MarkenG ist bei der Beurteilung des erforderlichen Benutzungsumfangs auf die Verhältnisse des tatsächlich Benutzenden, also hier der Konzernmutter der Widersprechenden, abzustellen (vgl. BGH GRUR 1997, 301 - LORDS/LORD, Althammer/Ströbele/Klaka, a.a.O., Rdn. 36). - EuGH, 11.03.2003 - C-40/01
Ansul
Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
Der festgestellte Benutzungsumfang entspricht damit nicht den Anforderungen an eine ernsthafte, wirtschaftlich sinnvolle Benutzung im geschäftlichen Verkehr i.S.d. § 26 Abs. 1 MarkenG (vgl. a. EuGH MarkenR 2003, 223, 226 f.). - BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96
"Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …
Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
Sie wirkt auch im Beschwerdeverfahren fort (vgl. BGH GRUR 1999, 54 - Holtkamp, 1999, 995 - HONKA).
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
GALLUP
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat zur Zurückweisung des Widerspruchs geführt (BPatGE 47, 101).