Rechtsprechung
   BPatG, 24.06.2008 - 33 W (pat) 38/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,30212
BPatG, 24.06.2008 - 33 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,30212)
BPatG, Entscheidung vom 24.06.2008 - 33 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,30212)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - 33 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,30212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,30212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 11.11.2015 - 28 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FlexxSide" - keine Unterscheidungskraft

    Insofern unterscheidet sich das Anmeldezeichen von den seitens der Beschwerdeführerin zitierten Entscheidungen des Bundespatentgerichts 33 W (pat) 38/07 - Gigaflex und 24 W (pat) 16/06 - FLEXPLUS.
  • BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft -

    Wird die Wortkombination "KID FLEX" im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klasse 20 verwendet, kombiniert sie eine Bestimmungs- mit einer Beschaffenheitsangabe dieser Waren: Die Bedeutung der Abkürzung "FLEX" i. S. v. "flexibel" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 5. Aufl. 2005, Stw. "flex.") ist auch in der gewählten Schreibweise in Kapitälchen und ohne Punkt im Inland allgemein bekannt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 38/07 - Gigaflex; HABM PAVIS PROMA R0133/08-2 - FLEXDISC).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht