Rechtsprechung
   BPatG, 24.06.2009 - 29 W (pat) 2/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,20647
BPatG, 24.06.2009 - 29 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2009,20647)
BPatG, Entscheidung vom 24.06.2009 - 29 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2009,20647)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juni 2009 - 29 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2009,20647)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Privat Edition" als Marke für Künstlerbedarf eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Privat Edition" unterscheidungskräftig und als Marke eintragungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" -

    aa) Das angemeldete Zeichen setzt sich aus zwei Wortbestandteilen lateinischen Ursprungs, nämlich "urban" und "edition" zusammen, die mit ihren Bedeutungen "städtisch, für die Stadt, für städtisches Leben charakteristisch, gebildet und weltgewandt, weltmännisch" (lat. urbanus = zur Stadt gehörend, Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006 [CD-ROM]; Duden - Das Fremdwörterbuch, 9. Aufl. 2007 [CD-ROM]) und "Auflage, Ausgabe, Bearbeitung, Herausgabe, Fassung, Veröffentlichung von Büchern oder Musikalien" (lat. editio = Herausgabe, Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.; Duden - Das Fremdwörterbuch, a. a. O.; weitere Nachweise vgl. BPatG 29 W (pat) 2/09 - Privat Edition) sowohl in den deutschen als auch in den englischen Sprachgebrauch eingegangen sind (Duden-Oxford - Großwörterbuch Englisch, 3. Aufl. 2005 [CD-ROM]).
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