Rechtsprechung
   BPatG, 24.06.2015 - 15 W (pat) 9/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 PatG, § 4 PatG, § 21 PatG, § 34 Abs 3 PatG, § 34 Abs 3 Nr 3 PatG
    Patentbeschwerdeverfahren - "Polyurethanschaum" - zum Prüfungsverfahren - Auslegung des Sinngehalts der Merkmale von Patentansprüchen aus der Sicht des zuständigen Fachmanns - zur Ermittlung des zur Auslegung notwendigen Wissens durch die Prüfungsstelle - zur Frage, ob § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG nur eine Formvorschrift darstellt

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Patentbeschwerdeverfahren - "Polyurethanschaum" - zum Prüfungsverfahren - Auslegung des Sinngehalts der Merkmale von Patentansprüchen aus der Sicht des zuständigen Fachmanns - zur Ermittlung des zur Auslegung notwendigen Wissens durch die Prüfungsstelle - zur Frage, ob § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG nur eine Formvorschrift darstellt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Polyurethanschaum zur thermalen Isolation bei Tiefsttemperaturen" mangels Patentfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.12.2015 - 15 W (pat) 13/13

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Einstellen eines Gießspaltes an einer

    Zum Umgang mit auslegungsbedürftigen Begriffen verweist der Senat auf seine Rechtsprechung (zuletzt BPatG, Beschluss vom 24. Juni 2015 - 15 W (pat) 9/13, BlPMZ 2015, 380-386 - Polyurethanschaum, mit weiteren Nachweisen).
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