Rechtsprechung
   BPatG, 24.06.2019 - 27 W (pat) 60/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,28582
BPatG, 24.06.2019 - 27 W (pat) 60/17 (https://dejure.org/2019,28582)
BPatG, Entscheidung vom 24.06.2019 - 27 W (pat) 60/17 (https://dejure.org/2019,28582)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juni 2019 - 27 W (pat) 60/17 (https://dejure.org/2019,28582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,28582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 536/20
    Hierbei kommt es darauf an, ob sich der Charakter der Buchstabenfolge als bloßer Abkürzung der beschreibenden Angabe den angesprochenen Verkehrskreisen ohne Weiteres aufdrängt, oder ob ihr auch eine eigene kennzeichnende Bedeutung beigemessen werden kann (vgl. EuGH GRUR 2016, 80 Rdnr. 31-34 - BGW/Scholz; BPatG 27 W (pat) 539/14 - ume; 25 W (pat) 41/17 - DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX; 27 W (pat) 60/17 - wam; Ströbele, a. a. O., § 8 Rdnr. 236).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht