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   BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02   

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https://dejure.org/2002,30243
BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02 (https://dejure.org/2002,30243)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02 (https://dejure.org/2002,30243)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2002 - 28 W (pat) 11/02 (https://dejure.org/2002,30243)
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  • BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 136/99
    Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02
    Dass dem Wort "expert" jegliche Eignung als betrieblicher Hinweis fehlt, ist schließlich wiederholt von den Senaten des Bundespatentgerichts ausgesprochen worden (vgl. Az. 32 W (pat) 66/99 - PC EXPERT -, 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE - 28 W (pat) 59/00 - XPERT -, 24 W (pat) 157/97 - Expert -, 24 W (pat) 136/99 - Expert -).
  • BPatG, 07.03.2001 - 28 W (pat) 59/00
    Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02
    Dass dem Wort "expert" jegliche Eignung als betrieblicher Hinweis fehlt, ist schließlich wiederholt von den Senaten des Bundespatentgerichts ausgesprochen worden (vgl. Az. 32 W (pat) 66/99 - PC EXPERT -, 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE - 28 W (pat) 59/00 - XPERT -, 24 W (pat) 157/97 - Expert -, 24 W (pat) 136/99 - Expert -).
  • BPatG, 01.09.1998 - 24 W (pat) 270/97
    Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02
    Dass dem Wort "expert" jegliche Eignung als betrieblicher Hinweis fehlt, ist schließlich wiederholt von den Senaten des Bundespatentgerichts ausgesprochen worden (vgl. Az. 32 W (pat) 66/99 - PC EXPERT -, 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE - 28 W (pat) 59/00 - XPERT -, 24 W (pat) 157/97 - Expert -, 24 W (pat) 136/99 - Expert -).
  • EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

    Merz & Krell

    Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 11/02
    Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Entscheidung "BRAVO" (WRP 2001, 1272 ff.), auf die sich die Anmelderin beruht, kann der Marke nicht die erforderliche Unterscheidungskraft zuerkannt werden.
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