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   BPatG, 24.07.2002 - 32 W (pat) 116/00   

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https://dejure.org/2002,28132
BPatG, 24.07.2002 - 32 W (pat) 116/00 (https://dejure.org/2002,28132)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2002 - 32 W (pat) 116/00 (https://dejure.org/2002,28132)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2002 - 32 W (pat) 116/00 (https://dejure.org/2002,28132)
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  • BGH, 30.11.1995 - I ZB 32/93

    Unterscheidungskraft einer als Kollektivmarke angemeldeten geographischen

    Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 32 W (pat) 116/00
    Wie der BGH in seiner Grundsatzentscheidung Madeira (vgl BGH GRUR 1996, 270) ausgeführt habe, sei die Unterscheidungskraft bei Kollektivmarken nicht auf die Individualisierungs- und Herkunftsfunktion die mit ihr gekennzeichneten Waren aus einem individuellen Unternehmen bezogen, sondern auf die Individualisierung und Unterscheidung der Waren der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke nach ihrer betrieblichen oder geographischen Herkunft ihrer Qualität, ihrer Art oder ihren sonstigen Eigenschaften von denjenigen anderer Unternehmen.

    Die Unterscheidungskraft bei Kollektivmarken ist nicht auf die die Individualisierungs- und Herkunftsfunktion der mit ihr gekennzeichneten Waren aus einem individuellen Unternehmen bezogen, sondern, wie § 97 Abs. 1 MarkenG zu entnehmen ist, auf die Individualisierung und Unterscheidung der Waren der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke nach ihrer betrieblichen oder geografischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften von denjenigen anderer Unternehmen (BGH, GRUR 1996, 270, - MADEIRA).

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