Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2003 - 25 W (pat) 199/02   

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https://dejure.org/2003,24623
BPatG, 24.07.2003 - 25 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2003,24623)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2003 - 25 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2003,24623)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - 25 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2003,24623)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.10.2003 - 25 W (pat) 174/02
    Im Beschwerdeverfahren hat der Senat ergänzend auf den Beschluss in der Sache 25 W (pat) 199/02 vom 24. Juli 2003 hingewiesen, in der die Markenanmeldung "Energy Twentyone" mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen worden ist, und hat unter Hinweis auf eine eingeholte Internetrecherche mitgeteilt, dass die numerische Schreibweise "21" als Hinweis auf das 21. Jahrhundert noch üblicher ist als die alphabetische Schreibweise "twentyone".

    e) Der Senat hat bereits in dem Beschluss vom 24. Juli 2003 in der Sache 25 W (pat) 199/02 "Energy Twentyone" auf die Üblichkeit der Verwendung des Hinweises auf das 21. Jahrhundert durch Wort und Zahl im In- und Ausland hingewiesen.

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