Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft der Wortmarke "your vision. our know how." bzgl. einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen u.a. aus dem Bereich Computersoftware

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)

• BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 26/20
  Allerdings fehlt die Unterscheidungskraft nur Wortfolgen und Slogans, die ausschließlich als werbewirksame Anpreisungen bzw. als allgemein verständliche positiv besetzte Aussagen verstanden werden, ohne einen über diese Werbefunktion hinausreichenden Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen zu vermitteln (…Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 13. Aufl., § 8 Rdnr. 272;… vgl. EuGH MarkenR 2012, 304 Rdnr. 34 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH;… BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 16 - Willkommen im Leben;… EuG GRUR Int 2008, 151 Rdnr. 24 - VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN;… GRUR Int 2004, 944 Rdnr. 29 - Mehr für Ihr Geld; BPatG 24 W (pat) 542/10 - your vision, our know how; 29 W (pat) 160/10 - Einfach Alles.
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

  Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke …

  Solchen rein sachbezogenen Werbeanpreisungen entnehmen die angesprochenen Verkehrskreise aber keinen über die Werbeaussage hinausgehenden Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Dienstleistungen (…vgl. zu Werbeversprechen und Werbeslogans EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH;… BeckRS 2015, 80003 Rn. 35 - BigXtra sowie die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; 24 W (pat) 542/10 - your vision.
• BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft - …

  Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.

 
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

  Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur …

  Solchen rein sachbezogenen Werbeanpreisungen entnehmen die angesprochenen Verkehrskreise aber keinen über die Werbeaussage hinausgehenden Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Dienstleistungen (…vgl. zu Werbeversprechen und Werbeslogans EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; BeckRS 2015, 80003 Rn. 35 - BigXtra sowie die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; 24 W (pat) 542/10 - your vision.
• BPatG, 26.04.2017 - 25 W (pat) 502/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Kreissparkasse Augsburg - Verantwortung für …

  Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.
• BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine …

  Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.
• BPatG, 09.02.2017 - 30 W (pat) 549/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Your Focus - Our Scope" - Unterscheidungskraft - …

  Our Passion.", "Your Pet. Our Passion." ein (vgl. dazu 24 W (pat) 542/10 - "your vision.
• BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 43/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Dein Ziel. Unser Weg." - Slogan - keine …

  Im Übrigen sind dem Publikum strukturell analoge Werbeaussagen, in denen einerseits Kundenbedürfnisse und andererseits ein charakteristisches Merkmal der Leistung oder des Selbstverständnisses des Anbieters benannt und in Beziehung zueinander gesetzt werden, weithin geläufig (siehe BPatG v. 24. Juli 2012, 24 W (pat) 542/10 - "Your vision.