Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28168
BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2012,28168)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2012,28168)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - 24 W (pat) 542/10 (https://dejure.org/2012,28168)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "your vision. our know how." bzgl. einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen u.a. aus dem Bereich Computersoftware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft -

    Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke

    Solchen rein sachbezogenen Werbeanpreisungen entnehmen die angesprochenen Verkehrskreise aber keinen über die Werbeaussage hinausgehenden Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechen und Werbeslogans EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; BeckRS 2015, 80003 Rn. 35 - BigXtra sowie die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; 24 W (pat) 542/10 - your vision.
  • BPatG, 26.04.2017 - 25 W (pat) 502/15
    Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Damit erschöpft sich die spruchartige Wortfolge aber in einer ohne weiteres verständlichen allgemeinen Werbeanpreisung hinsichtlich der Qualität des Dienstleisters und steht in engem sachlichen Zusammenhang mit den so bezeichneten Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechungen und -anpreisungen auch die Entscheidungen des BPatG, Beschlüsse vom 7. März 2016, 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; vom 2. Juli 2013, 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; vom 24.07.2012, 24 W (pat) 542/10 - your vision.
  • BPatG, 09.02.2017 - 30 W (pat) 549/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Your Focus - Our Scope" - Unterscheidungskraft -

    Our Passion.", "Your Pet. Our Passion." ein (vgl. dazu 24 W (pat) 542/10 - "your vision.
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur

    Solchen rein sachbezogenen Werbeanpreisungen entnehmen die angesprochenen Verkehrskreise aber keinen über die Werbeaussage hinausgehenden Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Dienstleistungen (vgl. zu Werbeversprechen und Werbeslogans EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; BeckRS 2015, 80003 Rn. 35 - BigXtra sowie die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 23/14 - Mehr Leistung pro m²; 24 W (pat) 41/12 - Wir führen Wissen; 24 W (pat) 542/10 - your vision.
  • BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 43/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dein Ziel. Unser Weg." - Slogan - keine

    Im Übrigen sind dem Publikum strukturell analoge Werbeaussagen, in denen einerseits Kundenbedürfnisse und andererseits ein charakteristisches Merkmal der Leistung oder des Selbstverständnisses des Anbieters benannt und in Beziehung zueinander gesetzt werden, weithin geläufig (siehe BPatG v. 24. Juli 2012, 24 W (pat) 542/10 - "Your vision.
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